Am 10. November 2021 fand im Rahmen der 121. Plenarsitzung im Niedersächsischen Landtag eine erste Beratung zum Thema ME/CFS statt. Ein Antragsentwurf „Menschen mit chronischem Fatigue-Syndrom (ME/CFS) unterstützen“ wurde von den SPD/CDU-Fraktionen des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung (Drs. 18/10173) in den Landtag eingebracht.
Im Entschließungsantrag werden folgende Bitten an den Landtag der Landeregierung formuliert,
1. Maßnahmen zu prüfen, damit bestehende Beratungsstellen gezielt über die Erkrankung und Unterstützungsangebote informieren können,
2. Initiativen zur Einrichtung einer ME/CFS-Ambulanz in Niedersachsen zu unterstützen,
3. zu prüfen, ob spezielle ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen benötigt werden,
4. darauf hinzuwirken, dass Fortbildungsangebote für Ärztinnen und Ärzte zur ME/CFS-Erkrankung angeboten werden,
5. durch Öffentlichkeitsarbeit über ME/CFS Verständnis und Akzeptanz zu verbessern,
6. bei der Entwicklung von Netzwerkstrukturen und Aktivitäten im Bereich Long-COVID etwaige Synergien zur Forschung und zum Transfer in Bezug auf ME/CFS mitzudenken,
7. die Forschung zu den Ursachen und Behandlungsmöglichkeiten von ME/CFS durch Teilnahme niedersächsischer Forschungseinrichtungen an internationalen Forschungsnetzwerken (z. B. EUROMENE) durch geeignete Anreize zu intensivieren,
8. zu prüfen, ob spezielle ambulante und stationäre Rehamaßnahmen notwendig sind, und
9. zu prüfen, ob die Forschung und Behandlung von ME/CFS im Verbund mit Einrichtungen für andere Erkrankungen, deren Ätiologie ebenfalls weitgehend ungeklärt ist, gefördert werden kann.
Burkhard Jasper (CDU), Dr. Thela Wernstedt (SPD), Susanne Victoria Schütz (FDP) und Meta Janssen-Kucz (Bündnis 90/Die Grünen) haben im Plenum in ihren Reden auf den großen Handlungsbedarf bezogen auf ME/CFS hingewiesen. Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses setzen sich für eine Verbesserung der Versorgungslage, Intensivierung der Forschung und eine bessere Arztausbildung zu ME/CFS in Niedersachsen ein.
Eine Anhörung am 5. November 2021 zu Long-Covid im Gesundheitsausschuss hatte zudem aufgezeigt, dass durch die Corona-Pandemie mehr Menschen auch an ME/CFS erkranken können. Vor diesem Zusammenhang hatte die SPD eine bessere Versorgung von Long-Covid-Betroffenen angemahnt.
Im Sozial- und Gesundheitsausschuss haben sich die einzelnen Mitglieder der politischen Parteien bereits mit ME/CFS beschäftigt. Es gab eine umfassende Unterrichtung seitens der Landesregierung und eine intensive Diskussion aller Fraktionen im Ausschuss. Mit dem Entschließungsantrag ist ein weiterer Schritt erfolgt.
Der Antrag wird im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung weiter ausgearbeitet. Eine Anhörung zu ME/CFS ist noch geplant. Die Lost Voices Stiftung ist gesundheitspolitisch aktiv und führt regelmäßig Gespräche mit den Abgeordneten, mit dem Ziel die Versorgungslage in Niedersachsen und auch bundesweit zu verbessern.
Links
Die einzelnen Reden können im Video nachgehört bzw. auf den folgenden Webseiten nachgelesen werden:
Aufzeichnung der Redebeiträge zu „Menschen mit chronischem Fatigue-Syndrom (ME/CFS) unterstützen“
Pressemitteilung Burkhard Jasper: „Wir lassen die Betroffenen beim chronischen Fatigue-Syndrom nicht im Stich“
Rede von Meta Janssen-Kucz
Rede von Thela Wernstedt